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Dienstag, 23.05.2023

Return to sender: Elektronische Zustellung zwischen Graz und Istrien

Von links: Univ.-Ass. Mag. Wolfgang Braza, Univ.-Prof. Dr. Bettina Nunner-Krautgasser, Univ.-Prof. Dr. h. c. Dr. Vesna Rijavec, Univ.-Ass. Mag. Stefan Königshofer (Foto: Uni Graz)

Von links: Univ.-Ass. Mag. Wolfgang Braza, Univ.-Prof. Dr. Bettina Nunner-Krautgasser, Univ.-Prof. Dr. h. c. Dr. Vesna Rijavec, Univ.-Ass. Mag. Stefan Königshofer (Foto: Uni Graz)

Univ.-Prof. Dr. Bettina Nunner-Krautgasser, Univ.-Ass. Mag. Wolfgang Braza (Foto: Uni Graz)

Univ.-Prof. Dr. Bettina Nunner-Krautgasser, Univ.-Ass. Mag. Wolfgang Braza (Foto: Uni Graz)

Von A wie Artificial Intelligence bis Z wie Zustellung: Erste internationale Konferenz im Rahmen des EU-Projekts DIGI-GUARD in Istrien.

Im Rahmen des EU-Projekts „Digital communication and safeguarding the parties‘ rights: challenges for European civil procedure“ (DIGI-GUARD), das von Univ.-Prof. Dr. h. c. Dr. Vesna Rijavec (Universität Maribor) geleitet wird, nahmen Univ.-Prof. Dr. Bettina Nunner-Krautgasser, Univ.-Ass. Mag. Wolfgang Braza und Univ.-Ass. Mag. Stefan Königshofer (Institut für Zivilverfahrensrecht und Insolvenzrecht) von 19. bis 20. Mai an der ersten internationalen Konferenz zum Thema „European Civil Procedure with an Emphasis on Digitalisation of Court Proceedings“ in Portorož, Slowenien, teil.

Der Vormittag des ersten Tags war dabei insbesondere dem Zustellrecht gewidmet: Prof. Dr. Eric Bylander und Prof. Dr. Marie Linton (Universität Uppsala) stellten die Europäische Zustellverordnung vor und erörterten die Abgrenzung zwischen gerichtlichen und außergerichtlichen Schriftstücken. Univ.-Prof. Dr. Bettina Nunner-Krautgasser und Univ.-Ass. Mag. Wolfgang Braza setzten sich in ihrem Vortrag mit den verschiedenen Zustellmethoden auseinander und erläuterten die Auswirkungen von (vergangenen) europäischen Harmonisierungsbestrebungen auf das österreichische Recht, insbesondere im Bereich der Eigenhandzustellung.

Beweisaufnahme, elektronische Beweismittel und der Einsatz von Videokonferenzen waren die zentralen Themen des Nachmittags. Neben juristischen Vorträgen kam dabei auch die technische Seite zur Sprache: Bojan Muršec vom Obersten Gerichtshof der Republik Slowenien erörterte sowohl Möglichkeiten, wie Richter durch den Einsatz von Technologie bei ihrer Arbeit unterstützt werden können, als auch die slowenische Umsetzung der elektronischen Zustellung und deren Anbindung an die europäische Plattform e-CODEX.

Am zweiten Tag der Konferenz fand ein Round Table zum Thema „Introduction of new technologies in civil court proceedings“ im nahegelegenen historischen Ort Oprtalj, Kroatien, statt. Vortragende aus England, Italien, Kroatien und Slowenien lieferten in kurzen Impulsreferaten Anregungen zur Diskussion unter anderem über Kosten und Gebühren im digitalen Gerichtsalltag, technische Aspekte der elektronischen Zustellung und die Verwendung von illegal erlangten elektronischen Beweismitteln.

Abgerundet wurde die gelungene Konferenz durch viele Gelegenheiten zum informellen Austausch zwischen den TeilnehmerInnen aus über zehn Nationen, wobei auch die Küche und Kultur Istriens entsprechend gewürdigt wurden.

Institut für Zivilverfahrensrecht und Insolvenzrecht

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